Archiv für Januar 2011

Wegen Arbeitsbedingungen in El Salvador: Vorwürfe gegen Zulieferer von adidas und Puma

Samstag, 29. Januar 2011

Für die beiden größten deutschen Sportartikelhersteller adidas und Puma müssen Arbeiterinnen in El Salvador nach Informationen des “Spiegels” offenbar unter unwürdigen Bedingungen arbeiten. Das Hamburger Nachrichtenmagazin beruft sich auf eine Studie der US-Organisation National Labor Committee: Demzufolge waren beim Zulieferer Ocean Sky Wochenschichten von über 60 Stunden Normalität.

Die rund 1.500 Beschäftigten hätten bei rund 37 Grad Celsius unter Kameraüberwachung im Akkord produzieren müssen – so etwa Trikots für Puma und die adidas-Tochter Reebok. Die Löhne seien unzureichend, Überstunden müssten geleistet werden, so der Bericht.

Beschwerden über ungenießbares Trinkwasser hätten zu Entlassungen geführt, zitierte der “Spiegel” weiter aus dem Bericht. adidas und Puma hätten jedoch beide zugegeben, dass bei Ocean Sky bereits im vergangenen Jahr Regelverstöße festgestellt wurden. Ocean Sky selbst habe nicht auf Anfragen reagiert. adidas und Puma wollten die Zustände nun vor Ort prüfen, schreibt das Magazin.

Quelle: dapd

>> Bericht des National Labor Committee

Die Macht der Maras

Samstag, 29. Januar 2011

Von der Jugendgang zur Mafia

Sie kifften und dealten in den Armenvierteln von San Salvador. Heute sind die Maras mächtig wie die Mafia. Der Staat setzt das Militär gegen sie ein. Aber die Banden schlagen zurück, berichtet Toni Keppeler in der taz.

Die Maras sind längst nicht mehr nur Jugendgangs, sie sind zu einer Mafia, zu einer Bedrohung für den Staat El Salvador geworden. Die linke, ehemalige Guerilla FMLN, die seit 2009 in dem lateinamerikanischen Land regiert, muss das Militär gegen die tätowierten Kriminellen aus den Armenvierteln auf die Straße schicken.

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Obama-Besuch zwischen 21. und 25. März

Samstag, 29. Januar 2011

US-Präsident Obama wird seinen angekündigten Besuch in El Salvador zwischen 21. und 25. März absolvieren, wie El Salvadors Außenminister Hugo Martínez bekannt gab. Es wird ein ausführliches Treffen mit Präsident Funes geben, der als einziger Präsident Zentralamerikas mit dem US-Amtsträger schon zwei Mal zusammengetroffen ist. Ob es im Rahmen des Obama-Besuchs auch zu einem Treffen aller Staatschefs Zentralamerikas kommt, wird noch verhandelt.

In den Gesprächen Funes mit Obama wird es wohl um jene Themen gehen, die schon in Washington auf der Tagesordnung standen, wie zum Beispiel Migration,  Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen, alternative Energien, Armutsbekämpfung, organisierte Kriminalität und Drogenhandel. Immerhin leben geschätzte 2 Mio. Salvadorianer in den USA. Und täglich machen sich weitere Menschen auf den gefährlichen Weg nach Norden. Durch Investitionen in den Herkunftsregionen soll dieser Strom eingedämmt werden.

Vanda Pignato, die Frau von Präsident Funes, sprach eine Einladung an Michelle Obama aus, das von Pignato initiierte Projekt Ciudad Mujeres in den Regionen El Bálsamo und Valle de San Andrés zu besuchen. Die Eröffnung dieses Frauenprojekts, das sich an die 700.000 Frauen in dieser dicht bevölkerten Gegend richtet, ist für März geplant. Zur Eröffnung kommt auch die chilenische Ex-Präsidentin Michelle Bachelet in ihrer Funktion als stv.. Generalsekretäring der UN-Frauenorganisation.

Quelle: La Prensa Gráfica

Morddrohungen an einen Menschenrechtsanwalt

Donnerstag, 27. Januar 2011

Der in seiner Gemeinde aktive Menschenrechtsanwalt Hector Berríos aus dem Departement Cabañas hat am 23. Januar telefonische Morddrohungen erhalten. Amnesty International geht davon aus, dass er wegen seines menschenrechtlichen Engagements zur Zielscheibe geworden ist.

Am 23. Januar um 12:20 Uhr erhielt Hector Berríos auf seinem Festnetzanschluss einen Anruf von einem Unbekannten, der behauptete, ein Freund zu sein und fragte, wo sich Hector Berríos befinde. Etwa eine Minute später rief derselbe Mann den Menschenrechtsanwalt erneut an, diesmal auf seinem Mobiltelefon, und sagte, man habe sie sehr gut bezahlt, um ihn oder ein Mitglied seiner Familie zu töten: “Man hat uns sehr viel Geld gegeben, um dich umzubringen, dich oder jemanden aus deiner Familie.” Der Anrufer fuhr fort: “Wir haben dich in San Isidro und Mejicanos beobachtet, wir sind nah an dir dran, wir wissen, dass du für die Leute arbeitest.” Dann machte der Unbekannte Hector Berríos ein Angebot: Wenn Hector seine Tätigkeit einstelle, würden sie ihn nicht töten. An diesem Punkt beendete Hector Berríos das Gespräch.

Am Vortag, dem 22. Januar, hatte Hector Berríos ab 22 Uhr bereits zehn anonyme Anrufe erhalten.

Hector Berríos lokales Engagement gegen Bergbauprojekte und Straflosigkeit sowie die anwaltliche Vertretung von Menschenrechtsaktivist_innen hat schon in der Vergangenheit Drohungen und Einschüchterungen nach sich gezogen. Am 7. Oktober 2009 entschied die Interamerikanische Menschenrechtskommission daher, dass El Salvador Schutzmaßnahmen für Hector Berríos ergreifen müsse. Doch trotz des Urteils wird Hector Berríos bislang nicht ausreichend geschützt und befindet sich in Gefahr.

>> weiterlesen:  Hintergrundinformation von AI

>> Appelle an: bitte sofort reagieren; für alle Infos, Briefvorschlägen hier klicken!

Frauen im Land der Inquisition

Donnerstag, 27. Januar 2011

El Faro.net berichtet unter dem 23. Januar 2011 über den inqusitorenhaften Umgang mit Frauen in El Salvador (Nicaragua und Chile), die abgetrieben haben oder denen man unterstellt, dass sie einen Schwangerschaftsabruch begangen hätten. Dies kann 30 Jahre Gefängnis (!!) bedeuten, schriebt Lothar Rauer im Blog bajolempa.

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Justizbeamte setzen Streik aus

Donnerstag, 27. Januar 2011

Nach mehr als einer Woche beendeten die Gewerkschaften der Justizbeamten am 26. Jänner ihren Streik und ihre Blockaden der Gerichte des Landes. Die Vertreter der Gewerkschaften von ca. 10.000 Gerichtsangestellten  unterzeichneten ein Abkommen, in dem die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Lohnerhöhungen vereinbart wurde, sobald die Arbeit wiederaufgenommen wird und die Gerichte wieder funktionieren.

Bereits letzten Samstag, 22. Jänner, räumten Einsatzkommandos der Polizei die Gebäude der Gerichtsmedizin, ohne dabei auf viel Widerstand zu stoßen.  Der Direktor der Nationalen Zivilen Polizei betonte gegenüber der Presse, dieser Einsatz sei auf Ersuchen des Obersten Gerichtshofs erfolgt.

Präsident Funes kritisierte die Position der Gewerkschaften und auch die FMLN distanzierte sich am Wochenende in einer Erklärung von den Streikenden. Die Streikenden folgten einem Aufruf von Erzbischof José Luis Escobar Alas, der zu Dialog und Besonnenheit aufgerufen hatte.

Quelle: El Nacional; mehr in Blickpunkt Lateinamerika

US-Präsident Barack Obama besucht Brasilien, Chile und El Salvador

Donnerstag, 27. Januar 2011

US-Präsident Barack Obama wird im März Lateinamerika besuchen. Während seiner Rede zur Lage der Nation gab das Staatsoberhaupt bekannt, dass er Brasilien El Salvador und Chile besuchen wird. Ein genauer Termin wurde von Washington nicht mitgeteilt.

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FMLN in Umfragen 10% vor ARENA

Donnerstag, 27. Januar 2011

Etwas mehr als ein Jahr vor den Parlaments- und Gemeinderatswahlen (März 2012)  liegt die FMLN in einer Mitte durchgeführten Meinungsumfrage ca. 7% der der rechtsgerichteten ARENA, berichtet die Tageszeitung La Prensa Gráfica, welche die Umfrage durchgeführt hat.

30,3% der 1200 Befragten gaben an, sie würden die FMLN wählen, nur 20% äußerten eine Präferenz für ARENA. 32,2% wünschen sich weiterhin ein Parlament unter der Führung der derzeitigen Regierungspartei, 28,3% möchten ausgewogene politische Verhältnisse. Auffallend ist, dass viele unentschlossen sind oder sich nicht äußerten, wohl auch Ausdruck der allgemeinen Verunsicherung der Bevölkerung durch die anhaltende Gewalt im Land.

Auch wenn Präsident Funes einiges an Sympathiewerten eingebüßt hat,  ist er mit einer Zustimmungsrate von 57,1% noch immer die Persönlichkeit mit dem höchsten Vertrauen der Bevölkerung. Schon deutlicher weniger Zustimmung hat der Bürgermeister von San Salvador, Norman Quijano (ARENA) mit 40,5%. Auf den Plätzen folgen der Bürgermeister von San Miguel Will Salgado (ARENA-Abspaltung GANA)  mit 39% und der Bürgermeister von Santa Tecla Oscar Ortiz (FMLN) mit 37,8%. Letzterer gilt als möglicher Kandidat der FMLN für die Präsidentschaftswahlen.

Auch Bürgermeisterwahlen würde die FMLN nach dieser Umfrage gewinnen: 29,2% für die Linkspartei gegenüber 23,5% für die Rechtspartei lautete hier das Ergebnis der Umfrage. 8% äußerten Sympathien für eine der vier anderen Parteien.  Insgesamt so die Einschätzung der Zeitung, dürften die Gemeinderatswahlen im Osten des Landes durchaus umkämpft sein. Insgesamt zeigt sich auf lokaler Ebene eine gewisse Tendenz, dem Bürgermeister bzw. dessen Partei die Treue zu halten, wobei die FMLN derzeit eine etwas größere „Behalterate“ an Wählern aufweist.

Quelle: La Prensa Gráfica; Foto: FMLN

FMLN: Was tun, wenn gestreikt wird?

Dienstag, 25. Januar 2011
Medardo González begrüßt die Räumung der Gerichtsmedizin durch die Polizei

Medardo González begrüßt die Räumung der Gerichtsmedizin durch die Polizei

Im Rahmen der Gedenkfeiern für Schafik Handal veröffentlichte die FMLN eine erste Stellungnahme zum Streik der Justizangestellten. Darin betont sie zunächst das Mittel des Dialogs als probate Möglichkeit, berechtigte Forderungen vorzutragen.

Das Dokument betont auch die Tradition der FMLN, legitime Arbeitskämpfe zu unterstützen, um die Lebensbedingungen des Volkes zu verbessern. Allerdings werden dann die Angestellten des öffentlichen Dienstes aufgerufen, sich ihrer Rolle als Dienstleister der Gesellschaft bewusst zu werden und die sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Gegebenheiten des Staates zu bedenken.

Weisters heißt es in der Erklärung des FMLN, dass der seit 17. Jänner andauernde Streik um Lohnerhöhungen zwischen 150 und 300 Dollar die Tätigkeit der Justiz behindere und die Freilassung von Kriminellen erzwinge und solcherart die Straflosigkeit bestärke.

Daher spricht sich die FMLN gegen solche “gewerkschaftlichen” Aktionen aus, weil – so FMLN-Generalsekretär González – diese Aktivitäten die Rechte der Bevölkerung und vor allem die Rechte der Opfer von Verbrechen missachten. Daher schade dieser Streik auch der “ehrlichen gewerkschaftlichen Bewegung”, die wirkliche Visionen und das soziale Ganze im Auge habe.

Als Regierungspartei befindet sich die FMLN in einer schwierigen Lage, wobei ganz offenbar auch die Gewerkschaften keine einheitliche Poisition einnehmen. Von den drei Lehrergewerkschaften, mobilisierte nur eine für einen Streik beginnend mit dem neuen Schuljahr am 24. Jänner.

Quelle: Prensa Latina; Foto: El Diario de Hoy

Gedenken an Shafik Handal

Sonntag, 23. Januar 2011
Gedenken an Schafik Handal

Gedenken an Schafik Handal

Mit einem nächtlichen Marsch von der Plaza Civica zum Hauptfriedhof San Salvadors gedachten zahlrteiche Menschen – meist Anhänger der FMLN – Schafik Handals. Der historisch wichtigste Politiker der FMLN starb am 24. Jänner 2006. Es gab eine ökumenische Feier und eine traditionelle Totenwache vor dem Ehrengrab, in dem Schafik Handal bestattet wurde.Im Rahmen der Gedenkfeiern wird auch ein Denkmal für Handal enthüllt.

Quelle: Colatino