Archiv für November 2010

El Salvador erwägt Kauf von Flugzeugen aus Brasilien

Dienstag, 30. November 2010

Einsatz zu humanitären Zwecken geplant

Präsident Mauricio Funes hat am Montag mitgeteilt, dass die Regierung von El Salvador den Kauf von etwa 10 Flugzeugen des Typs Embraer EMB 314 Super Tucano / ALX plant. Die Kleinflugzeuge des brasilianischen Flugzeugherstellers Embraer sollen zu humanitären Zwecken sowie zur Bekämpfung des Drogenhandels eingesetzt werden.

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Autorin Claribel Alegría erhält salvadorianische Staatsbürgerschaft

Sonntag, 28. November 2010
Claribel Alegría

Claribel Alegría

Eine der bekanntesten Autorinnen El Salvadors, Claribel Alegría, erhielt jetzt die salvadorianische Staatsbürgerschaft. Sie wurde 1924 in Estelí, Nicaragua geboren.  Noch als Kleinkind übersiedelte sie mit ihren Eltern nach Santa Ana, und so wurde El Salvador für sie zur zweiten Heimat. Alegria studierte in den USA und heiratete dort den Journalisten Darwin Flakoll, mit dem sie einige ihrer Romane gemeinsam verfasste. Das Paar hat vier Kinder.

1985 kehrte sie mit ihrem Mann nach Nicaragua zurück, wo sie noch immer lebt – in ihrem “Mutterland” (matria), wie sie sagt. Sie bezeichnet sich als “Salva-Nica”.  Jetzt  erhielt sie jetzt offiziell die salvadorianische Staatsbürgerschaft.

Alegria gilt heute international als die bekannteste salvadorianische Autorin. In ihren Werken nimmt sie immer wieder auf die tragische Geschichte El Salvadors Bezug. “Cenizas de Izalco” thematisiert die Massaker an den indigenen Kleinbauern nach dem Bauernaufstand von 1932. Ihre Werke wurden in 14 Sprachen übersetzt. Sie wurde mehrfach mit internationalen Preisen ausgezeichnet.  1978 erhielt sie  Preis der Casa de las Américas de Cuba für ihren Roman “Sobrevivio”. Am 30. November 2010 erhält sie den “Orden de la Estrella Solidaria” der italienischen Regierung.

Quelle: Contrapunto; Contracultura

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Hunderte Frauen demonstrieren gegen Gewalt an Frauen

Samstag, 27. November 2010

Am 25. November zogen hunderte Frauen durch San Salvador. Ziel war das Parlamentsgebäude, wo sie von Abgeordneten die Verabschiedung eines Getzes zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen forderten. Der 25. November wurden zum nationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen erklärt. An diesem Tag wurde auch der “Zweite nationale Bericht über die Situation der Gewalt an Frauen” präsentiert.

“Das kann nicht so weitergehen, wir können nicht mehr schweigen und zusehen, wie sie uns ermorden, vergewaltigen und ausbeuten”, sagte eine der Organisatorinnen, Concepción Martínez (42) vom Netzwerk gegen Gewalt an Frauen (”La Red Feminista Frente a la Violencia Contra las Mujeres“) gegenüber der Presse. Die salvadorianische Nationalversammlung diskutiert derzeit ein Gesetz  unter der Bezeichnung “Ley Integral para una Vida Libre de Violencia para las Mujeres”, das erstmals den Straftatbestand des “Femizids” (Mord an Frauen) einführt, der strenger bestraft werden soll als Homizid. Das neue Gesetz sieht einen Strafrahmen von 20 bis 35 Jahren Gefängnis vor (bisher 10 bis 20 Jahre).  Sollte eine Amtsperson bzw. zwei oder drei Männer gemeinsam eine Frau ermorden, können sie dafür mit bis zu 50 Jahren Gefängnis bestraft werden. Das gilt auch, wenn das Opfer jünger als 18 ist. Das Gesetz wurde mit 75 (von 84) Stimmen beschlossen.

Das Netzwerk gegen Gewalt an Frauen verweist darauf, dass von Jänner bis Oktober 2010 496 Frauen ermordet wurden, 15% davon waren jünger als 17.  Viele der Morde wurden mit besonderer Brutalität begangen, die von großem Frauenhass zeugt.

Präsentation des Berichts über Gewalt an Frauen

Präsentation des Berichts über Gewalt an Frauen

Frauen sind aber auch anderen Übergriffen ausgesetzt. Das Institut für die Entwicklung der Frau (”Instituto Salvadoreño para el Desarrollo de la Mujer”) erhielt im laufenden Jahr über 6000 Anzeigen wergen Gewalt an Frauen. Die Staatsanwaltschaft registrierte 6803 Fälle von sexueller Gewalt, allerdings wurden nur 436 Angeklagte auch verurteilt.

Das Ende der Straffreiheit ist daher eine weitere zentrale Forderung der Frauenorganisationen.

Quelle: Milenio

13 Verletzte bei Gefängnismeuterei

Samstag, 27. November 2010
Gefängnis von Mariona

Gefängnis von Mariona

Am 25. November wurden bei einer Gefängnismeuterei in El Salvadors größtem Gefängnis “La Esperanza” in Mariona (nördlich der Hauptstadt San Salvador gelegen) mindestens 13 Insassen verletzt. In einem Teil des Gefängnisses war die Lage zeitweilig außer Kontrolle. Ein Sprecher des Gefängnisses betonte gegenüber der Presse, dass die Verletzungen nicht gravierend seien, elf Häftlinge mussten allerdings zur Behandlung im Krankenhaus bleiben.

Die Unruhen waren die Folge eines Streits unter den Häftlingen der Sektoren 2 und 3 über die Kontrolle eines Innenhofes sowie über die Rangordnung unter den Insassen. Diese Häftlinge gehören keiner der Banden an, sondern sitzen wegen anderer Straftaten ein. Die Unruhen verursachten Schäden an den elektrischen und den Wasserleitungen.

Dieser Zwischenfall ist der jüngste einer Reihe von Vorfällen in El Salvadors überfüllten Gefängnissen. Ein Streit enter Häftlingen des Gefängnisses von Apanteos in Santa Ana (im Westen des Landes) nur einen Tag davor führte zum Tod von zwei Häftlingen. 27 wurden verletzt. Beim Brand des Jugendgefängnisses in Ilobasco kamen am 10. November 16 junge Straftäter ums Leben. Die Zahl der Toten ist inzwischen auf 26 angestiegen.

Die Zustände in El Salvadors Gefängnissen wurden in letzter Zeit mehrfach von Menschenrechtsorganisationen und der Kirche kritisiert, weil die Überbelegung von 300% zu desolaten hygienischen und sozialen Zuständen führt und eine Rehabilitation vor allem der vielen jungen Insassen aus dem Bandenmilieu nicht mehr möglich ist.Im Gegenteil, manche Gefängnisse sind zu Zentralen des organisierten Verbrechens und der Korruption geworden.

Quelle: epa; Colatino; Foto: esmitv

Ein Toter und zwei Verletzte bei Überfall auf evangelische Kirche

Samstag, 27. November 2010

Bei einem bewaffenten Überfall auf eine evangelische Kirche in Armenia (39 km westlich der Hauptstandt San Salvador) wurde am 26, November ein 21-jähriger Mann getötet, ein weiterer Mann und ein 15 Jahre altes Mädchen wurden verletzt. Unbekannte drangen  in die Kirche ein und schossen mit Handfeuerwaffen auf die Kirchenbesucher. Die Polizei konnte noch keine Angaben zu den Hintergründen der Tat machen, schließt aber Rivalitäten unter den Banden nicht aus.

Quelle: epa

Neues Anti-Banden-Gesetz in der Kritik

Samstag, 27. November 2010

Edgardo Ayala berichtet für die Nachrichtenagentur poonal über Kritik am neuen Anti-Banden-Gesetz derr Regierung Funes. Das Gesetz zur Ächtung krimineller Banden ist im September vom salvadorianischen Kongress verabschiedet worden. Noch zeigt es nicht die Wirkung, die sich die Exekutive davon erhofft hatte. Vielmehr wird weiterhin kritisiert, dass sich dieses Gesetz nur wenig von denen früherer Regierungen unterscheide, welche lediglich auf hohe Medienwirksamkeit abzielten.

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Zwei Tote bei Gefängnismeuterei

Donnerstag, 25. November 2010

Bei einer Auseinandersetzung unter Häftlingen in einem Gefängnis im mittelamerikanischen Staat El Salvador sind zwei Gefangene getötet und 27 verwundet worden.Wie der Leiter der Haftanstalt, Orlando Molina, erklärte, rissen die Gefangenen am Mittwoch Absperrungen im Gefängnis von Apanteos im Westen des Landes ein und gingen dann aufeinander los. Erst eine Spezialeinheit der Polizei brachte die Lage wieder unter Kontrolle. Das Gebiet wurde abgeriegelt, um einen Ausbruch zu verhindern, sagte Molina im Rundfunk. Rund 20.000 Menschen in El Salvador gehören Banden an. Die Gefängnisse des Landes sind voll mit Bandenmitgliedern.

Quelle: rp online

Verwundbarkeit und Gewalt – Widerspiegelung der Armut in El Salvador

Donnerstag, 25. November 2010

Unter diesem Titel veröffentlichte Social Watch jetzt seinen Bericht zu El Salvador für das Jahr 2010. Darin werden nur geringe Fortschritte zur Erreichung der Millenniumsziele konstatiert. Eine der Empfehlungen des Berichts: eine Budgetreform.

Präsentiert wurde der Bericht von den “Sozialen Organisationen  des weltweiten Appells zur Bekämpfung der Armut” (GCAP). Auch in diesem Bericht wird der Regierungswechsel von 2009 als wichtiger Schritt gesehen. Trotzdem gibt es mehr als ein Jahr nach Amtsantritt der Regierung Funes noch jede Menge Besorgnis über den mangelnden Fortschritt bei der Armutsbekämpfung. Mario Paniagua von Social Watch El Salvador äußerte die Hoffnung, dass die Wahlversprechen hinsichtlich sozialer Entwicklung auch konkretisiert werden.

Nach UNO-Angaben hatten bei Amtsantritt von Funes nur zwei von zehn Arbeitern einen Arbeitsvertrag mit sozialer Absicherung und einem menschenwürdigen Lohn. Daran hat sich seither nichts geändert.

Alarmierend ist auch die erschreckend hohe Zahl von Morden.  Die Polizeistatistik weist für 2009 4365 Morde aus (1.186 mehr als im Jahr davor). In den ersten sechs Monaten von 2010 wurden 2,468 Morde registriert. Daran haben auch die Maßnahmen der Regierung Funes kaum etwas geändert. Die Gefängnisse sind weiterhin überbelegt.

Der Bericht bezweifelt, dass die Millenniumsziele im Bereich Bildung bis 1015 erreicht werden.

Jeanette Alvarado, die Redakteurin des El Salvador-Kapitels des Berichts, kann eine Verringerung der Ungleichheit nur durch eine umfassende Steuerreform und einer gerechtere Verteilung des Reichtums erreicht werden. Die Regierung hat solche Reformen mehrfach gefordert, stößt aber auf den Widerstand des mächtigen privatwirtschaftlichen Sektors. Linke Analysten und Ökonomen verweisen auf die Notwendigkeit, dass die Regierung in diesem Punkt nicht nachgibt und nachhaltige Reformen einleitet und eine Übereinkunft mit den Unternehmern sucht.

Das sind die Zeile, die Social Watch vorschlägt:

  • Das Niveau der Armut und der extremen Armut senken
  • Eine Gesundheitsreform, die der gesamten Bevölkerung einen Zugang zu Gesundheitsversorgung ermöglicht
  • Eine Umweltpolitik zur Prävention von Umweltschäden
  • Mehr Geschlechtergerechtigkeit

In diesem Sinn formulierte Social Watch, ein Netzwerk sozialer Nicht-Regierungsorganisationen aus mehr als 60 Ländern das Motto für dieses Jahr wie folgt: „Ändern wir die Spielregeln.“

Quelle: Contrapunto; Abbildung: Social Watch

38 illegale Begräbnisstätten entdeckt

Donnerstag, 25. November 2010

Die Gerichtsmedizinische Abteilung der Oberstaatsanwaltschaft hat jetzt bestätigt, das seit Jahresanfang 38 illegale Begräbnisstätten entdeckt wurden. Insgesamt wurden dort 70 Leichen bestattet. Die dort Bestatteten waren seit bis zu vier Jahren vermisst und verschwunden.

Die meisten der Opfer wurden von Mitgliedern der Banden („maras“) ermordet, ihre Leichen ließ man verschwinden, um zu verhindern, dass die Täter gefasst werden.

18 illegale Begräbnisstätten wurden in San Salvador lokalisiert, 14 in der Küstenprovinz La Libertad, je drei in Chalatenango im Norden des Landes und in der westlichen Provinz Santa Ana.

25 der Opfer waren Männer zwischen 18 und 40 Jahren, 20 Frauen zwischen 18 und 65 Jahren, 15 waren Mädchen zwischen 6 und 17 Jahren und 10 Jungen zwischen 5 und 17. Meist wurden die Opfer in desolaten Gegenden nahe der Städte, die aber mit Autos erreichbar sind, begraben. Der Großteil der illegalen Begräbnisstätten wurde mit Hilfe von Zeugen entdeckt, die gegen Strafminderung mit den Behörden kooperieren.

Mit 75 Morden auf 100.000 Einwohner steht El Salvador in der Mordstatistik Lateinamerikas weit oben. Ein Problem ist, dass 80% der Morde straffrei bleiben.

Quelle: Contrapunto

Ellacuría-Preis für Frauenorganisation “Las Dignas”

Mittwoch, 24. November 2010

In der baskischen Hauptstadt Bilbao erhielt  die salvadorianische Frauenorganisation “Las Dignas” am 22. November den renommierten “Ellacuría-Preis” als Würdigung ihres Kampfes für gesellschaftliche Veränderung, “für Gleichheit und Gerechtigkeit”  in ihrem Land. Der Preis wird seit 1991  von der  baskischen Regionalregierung im  Gedenken an den im November 1989 ermordeten Rektor der Jesuitenuniversität Ignacio Ellacuría überreicht.  Ellacuría war Baske und widmete sein Leben der Gerechtigkeit, der Befreiung der Armen und der Bekämpfung ungerechter Strukturen.

Las Dignas” bestehen seit 1990  und haben sich in all diesen Jahren für Frauenrechte auf allen Ebenen, bei der Regierung und auch im Justizbereich eingesetzt. “Las Dignas” verstehen sich als eine “autonome feministische Organisation”, die sich kreativ und vielfältig für die Überwindung patriarchaler und kapitalistischer Strukturen einsetzt und gegen die Unterdrückung der Frauen kämpft und die Respektierung ihrer Rechte in Belangen der Sexualität und der Reproduktion einfordert.

Quelle: El Mundo, Spanien; Logo: Las Dignas