Archiv für August 2010

Menschenrechtsombudsmann fordert politische Maßnahmen gegen erzwungene Migration

Dienstag, 31. August 2010

Der salvadorianische Menschenrechtsombudsmann Óscar Luna verurteilte am 30. August das Massaker an 72 Migranten in Mexiko und forderte von der Regierung von Mauricio Funes eine Migrationspolitik, die illegale Migration verhindert. Nach Luna braucht El Salvador eine neue Migrationspolitik, die Menschen nicht zwingt, sich den Risiken und Gefahren der illegalen Migration auszusetzen.

Dazu bedarf es legislativer, administrativer und budgetärer Initiativen, die bei den eigentlichen Ursachen der Migration ansetzen, Auswanderungswillige vor Übergriffen schützen, sollten sie Land verlassen haben, ihnen eine Rückkehr in Würde ermöglichen und Programme zur Wiedereingliederung anbieten.

Als ersten Schritt fordert Luna eine Informationskampagne der Regierung, die über die Risiken und Folgen einer illegalen Auswanderung und die Gefahren der Reise in den Norden informiert und gleichzeitig auf Schutzmechanismen hinweist.

Außerdem fordert Luna von der Regierung die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie mit den Ländern Zentralamerikas und Mexiko, um die Rechte der Migranten zu schützen und bessere Möglichkeiten zur Suche nach Verschwundenen zu entwickeln.

Quelle: efe

Debatte in Mexiko nach Mord an Migranten

Dienstag, 31. August 2010

Im Womblog, Nachrichten aus Lateinamerika schreibt Kathrin Zeiske über die Verstrickung und Mitschuld der mexikanischen Behörden und Sicherheitskräfte an Übergriffen auf illegale Migranten.

Masaker im Nordosten des Landes: Ehemalige Polizeieinheit verantwortlich. Staat tief in Verbrechen verstrickt- Mexiko-Stadt. Im mexikanischen Tamaulipas wurden letzte Woche die Leichen von 72 ermordeten Migranten aufgefunden. Für das Massakers im Nordosten des Landes verantwortlich zeichnet sich das Drogenkartell der Zetas.

Dabei handelt es sich um eine ehemalige Spezialeinheit der mexikanischen Polizei. Sie war Ende der 90er Jahre zum Golfkartell übergelaufen und gilt mittlerweile selbst als eines der mächtigsten Drogenbanden Mexikos.

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Tausende Menschen aus Zentralamerika riskieren auf dem Weg in in den Norden jedes Jahr ihr Leben

Montag, 30. August 2010

Mehr als 4 Millionen ZentralamerikanerInnen sind die die USA emigriert und weitere Tausende versuchen jedes Jahr dorthin zu gelangen und gehen auf ihrem Weg in den Norden hohe Risiken ein und setzen sich Übergriffen aller Art bis hin zu Mord aus. Dieses Bild zeichnet die OIM (Internationale Organisation für Migration).

Das Massaker an 72 Migranten in Tamaulipas – eine beträchtliche Zahl der Opfer stammt aus Zentralamerika – zeigte, welche Grausamkeiten erleiden können. Es gibt keine wissenschaftlich gesicherten Zahlen über das Ausmaß der Migration von Zentralamerika in die USA, die Daten über die Abschiebungen sind jedoch genau bekannt. Und diese geben laut den OIM-Vertreter in Costa Rica, Salvador Gutiérrez, einen ungefähren Eindruck vom Ausmaß der Migration. 2007 wurden 270.000 Menschen aus den USA abgeschoben, davon waren etwa 50.000 Zentralamerikaner. Die Abgeschobenen machen normalerweise nur einen sehr geringen Teil der tatsächlichen illegalen Einwanderer aus. Dazu kommen dann noch jene, die versuchen auf dem Landweg die Grenze zwischen Mexiko und den USA zu überqueren, es aber nicht schaffen.

Nach Studien der OIM und anderer Organisationen sind die hohe Arbeitslosigkeit und die große Zahl schlecht bezahlter Jobs die wichtigsten, wenn auch nicht die einzigen Ursachen der Migration. Es gibt auch Faktoren, wie der Wunsch nach einem Lebensstil, wie er im Fernsehen gezeigt wird, oder die Tatsache, dass viele migrationswillige Personen Freunde und Verwandte haben, die sich in den USA mehr oder weniger etabliert haben.

Allerdings stellen die Migranten eine sehr verwundbare Gruppe dar, die schutzlos Betrügern, Erpressern und Entführern und jeder Art von Übergriffen durch die Behörden der Transitländer ausgesetzt sind und sogar von den entlang der Migrationsrouten operierenden Banden ermordet werden.  Es gibt kaum Schutzmechanismen.

Besonders verwundbar sind Kinder und Jugendliche, die ohne Begleitung von Erwachsenen unterwegs sind – auf der Suche nach ihren Eltern oder in der Hoffnung, Arbeit zu finden. Die Zahl dieser Gruppe ist mittlerweile ziemlich groß: Aus Mexiko werden jedes Jahr etwa 15.000 Minderjährige abgeschoben, was nur die Spitze des Eisberg ist.

Eine andere sehr verletzliche Gruppe sind Frauen, die auch oft alleine reisen. Es gibt zahlreiche Berichte über Vergewaltigungen und andere Übergriffe gegenüber Migrantinnen, die oftmals gezwungen werden, verschiedene Dienste für Drogenbanden und deren Chefs zu leisten. Noch verwundbarer sind Angehöriger indigener Gruppen, die oftmals nicht oder nur ungenügend Spanisch sprechen und überhaupt nicht Englisch können.

Quelle: Diario Colatino

Buen viaje muchachos: dreiteilige Kurzdoku über Migration aus El Salvador, 2006 von Acisam El Salvador und Intersol Salzburg produziert. Thema ist die (illegale) Migration von Mittel- nach Nordamerika. (3-teilig auf Youtube).

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Massaker an Flüchtlingen in Mexiko – mindestens 12 der Opfer aus El Salvador

Samstag, 28. August 2010

Nach Angaben des salvadorianischen Innenmisters, Hugo Martínez, sind 12 der 31 bereits identifizierten Opfers des Massakers an Migranten im Norden Mexikos Salvadorianer, 8 Männer und vier Frauen. Zwei der mit der Aufklärung des Verbrechens beauftragten Ermittler sind inzwischen verschwunden.

Noch immer verlassen jede Woche zahlreiche Salvadorianer ihr Land, um illegal in die USA einzuwandern. Laut einer in profil 35/10 zitierten großen Gallup-Studie gaben 45% der befragten Salvadorianer an, sie würden ihr von Armut und Gewalt geplagtes Land gerne verlassen. El Salvador exportiert Arbeitskräfte, deren Geldsendungen („remesas“) an die Familien in El Salvador die wichtigste Einnahmequelle des Landes sind (fast 15% des Bruttoinlandsprodukts).

Die 72 Opfer des Massakers wurden am 24. August auf einem Gehöft in der Gemeinde San Fernando, im Norden des Bundesstaates Tamaulipas, etwa 160 km von der US-Grenze entfernt gefunden. Ein Mann aus Ecuador, der das Massaker überlebte, informierte die Polizei. Die Sicherheitskräfte machen das Drogenkartell Los Zetas dafür verantwortlich. Bisher wurde nur ein 16-jähriger Jugendlicher festgenommen.

Das Verbrechen erschütterte Mexiko und ganz Lateinamerika, wirft es doch ein Schlaglicht auf einen von einer Reihe von Problemen geplagten Kontinent, wie die Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) in einer Stellungnahme festhielt: „Dieses tragische Ereignis widerspiegelt das Zusammenspiel von zwei Phänomenen, welche die Entwicklung Lateinamerikas und seines demokratischen Systeme beeinträchtigen: die Aktivitäten des organisierten Verbrechens und die Schutzlosigkeit der vielen Menschen, die auf der Suche nach einer besseren Zukunft nach Norden  emigrieren.“

Mexiko als Durchgangsland wird immer mehr zum Brennpunkt dieser Entwicklung. Nach Angaben der mexikanischen Menschenrechtskommission wurden 2009 20.000 Migranten Opfer von Entführungen, was offizielle Stellen allerdings nicht bestätigen. Mauricio Farah, der für den Bericht verantwortlich zeichnete, macht die Korruption innerhalb der Regierung und der Sicherheitskräfte  für die Übergriffe auf die illegalen Migranten verantwortlich. Er spricht von einer Komplizenschaft der Verantwortlichen Behörden entlang der Migrationsrouten mit dem organisierten Verbrechen. In der Hauptstadt von Tamaulipas kam es am 27. August zu zwei Bombenexplosionen vor einem Fernsehsender und einer Polizeidienststelle.

Quelle: El Faro; mehr dazu hier

Sinkende Mordstatistik?

Freitag, 27. August 2010

Nach einem Bericht der Online-Zeitung El Faro ging im Juli die Zahl der täglichen Morde erstmals seit Ende 2008 auf unter 10 zurück, um in den ersten beiden Augustwochen wieder auf 10,1 anzusteigen. In fünf Provinzen, nämlich San Vicente, Santa Ana, Usulután, San Salvador und Sonsonate ging die Zahl der Morde im Vergleich zum Vorjahr zwischen 6 und 40% zurück.

Dennoch ist der Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit, Manuel Melgar, nur vorsichtig optimistisch und spricht noch von keinem Trend. Experten für öffentliche Sicherheit sehen in den jüngsten Zahlen das Ergebnis von verstärkter Zusammenarbeit von Polizei und Regierungsstellen sowie dem Einsatz der Armee in besonders betroffenen Gebieten. Es gab außerdem mehr Festnahmen.

Trotz sinkender Mordraten gibt es nach wie vor horrende Verbrechen, die das Land und seine Menschen schockieren: Mitte August wurde ein sechsjähriges Mädchen auf dem Weg zur Schule ermordet. Wenige Tage später wurden in El Divisadero (etwa 18 km südlich von San Salvador) ein Mann und seine zwei Töchter (15 und 21 Jahre alt) von fünf bewaffneten Männern in ihrem Haus brutal ermordet. Erzbischof Jose Luis Escobar Alas sprach von einem barbarischen Verbrechen und forderte von den Verantwortlichen noch mehr Anstrengungen zur Eindämmung der endemischen Gewalt im Land. Nach einem Gespräch mit den Sicherheitskräften meinte der Erzbischof, diese verdienten zwar den Vertrauen des salvadorianischen Volkes, fügte aber hinzu, dass mehr unternommen werden müsste, „um die Polizei, die Streitkräfte und die Gefängnisse von negativen Elementen zu säubern“.

Am 6. Augst folgten zahlreiche Menschen einem Aufruf der lutherischen Kirchen El Salvadors zu einem Marsch unter dem Motto „Nein zur Gewalt, ja zum Leben.“
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Gegen den Bergbau in El Salvador – Werden Sie aktiv gegen Pacific Rim!

Donnerstag, 26. August 2010

Am 26. August findet in Vancouver, Kanada das jährliche Treffen der Aktionäre und des Aufsichtsrats von des Begbaukonzerns Pacific Rim statt. Pacific Rim wollte nach mehrjähriger Exploration und Probebohrungen in El Salvador mit dem Abbau von Gold in der Provinz Cabañas beginnen. Aufgrund des massiven Drucks der betroffenen Bevölkerung und zahlreicher gesellschaftlicher Organisationen gewährte die Regierung El Salvadors  allerdings dann keine Betriebsgenehmigung. Pacific Rim gründete daraufhin eine Filiale in Nevada in den USA und klagte die salvadorianische Regierung auf Basis des Zentralamerikanischen Freihandelsabkommens (CAFTA) auf die Rückzahlung von 77 Mio. Dollar an Aufschließungskosten und entgangenen Profiten.

Nach einer ersten Runde im Schlichtungsverfahren, in dem die Klage für zulässig erklärt wurde, zeigte sich die Konzernleitung gegenüber den Aktionären zuversichtlich, das Problem mit der salvadorianischen Regierung lösen zu können. Präsident Funes bekräftige allerdings jüngst öffentlich, dass es keine  weiteren Explorations- und Schürfrechte gegen werde. Er begrüßte außerdem das Vorhaben der Nationalversammlung, den Metallbergbau gesetzlich zu verbieten.

Unterstützen Sie die Gegner von Pacific Rim  in ihrem Kampf gegen die sozialen und ökologischen Folgen des Bergbaus. Schreiben Sie Mails an die Vancouver Sun , um Druck auf den Vorstand von Pacific Rim auszuüben. Vorlagen finden Sie hier.

Quelle: Cispes


Präsident Funes nach wie vor populär

Dienstag, 24. August 2010

Laut einer Meinungsumfrage von CID Gallup von August 2010 erfreut sich Präsident Funes nach wie großer Popularität; 81% der Befragten beurteilten ihn positiv, was eine leichte Steigerung gegenüber dem Vormonat bedeutet. Die höchste Zustimmungsrate mit 87% hatte Funes im Oktober 2009.

Diese Beliebtheitswerte verdankt Funes einer Anerkennung über die Parteigrenzen hinweg. Selbst 63% der befragten ARENA-Mitglieder beurteilen ihn positiv. Bei den FMLN-Anhängern liegt dieser Wert sogar bei 90%.  62% der Befragten geben an, die Regierung Funes hätte die Dinge zum Besseren verändert, nur 16% meinen, die Lage hätte sich verschlechtert.

First Lady Vanda Pignato erhält von 45% der Befragten ein positives Feedback für ihre Arbeit.

Mehr als die Hälfte der Befragten hat hohe Erwartungen an die Regierung, dass diese das Problem der Kriminalität  und die damit verbundene Unsicherheit lösen werde.

Die Kriminalität wird weiterhin als das größte Problem gesehen (55%), wohingegen die Arbeitslosigkeit nur von 26% der Befragten als eingeschätzt gesehen wird. Wie sehr Gewalt und Verbrechen den Alltag prägen, zeigt auch die Tatsache, dass 37% der Befragten angeben, die Kriminalität hätte im letzten Monat zugenommen.

Quelle: El Mundo

Neue US-Botschafterin in El Salvador

Montag, 23. August 2010

Mari Del Carmen Aponte wird neue US-Botschafterin in El Salvador, obwohl ihre Ernennung nicht von allen Senatsmitgliedern bestätigt wurde. Obama nützte die Sommerpause, um Aponte gegen den seit Dezember anhaltenden Widerstand republikanischer Senatoren zu ernennen, die ihr eine frühere Beziehung zu einem US-Kubaner zur Last legten.

Apontes Hintergrund macht sie zu einer guten Wahl für die Position der Botschafterin in El Salvador. Frau Aponte ist Rechtsanwältin und Beraterin. 2001-2004 war sie geschäftsführende Vorsitzende der Puerto Rican Federal Affairs Administration (PRFAA). Sie war 20 Jahre in Rechtsanwaltsfirmen in Washington tätig und auch im Vorstand von La Raza (Dachorganisation für wohltätige Selbsthilfe- und Beratungsorganisationen der Hispanics in den USA) und des Puerto Rican Legal Defense and Education Fund. Außerdem hielt sie zahlreiche weitere Positionen in Universitäten und Regierungskommissionen.

Aufgrund ihrer Herkunft und ihrer Tätigkeit für hispanische Angelegenheiten gilt Aponte als deutliches Signal Obamas für bessere Beziehungen zu El Salvador, wo US-Regierungen in der Vergangenheit rechte Regime und deren Krieg gegen die Armen finanziert hatten.

El Salvador will Schicksal verschwundener Kinder klären

Montag, 23. August 2010

In El Salvador soll eine nationale Kommission das Schicksal der während des Bürgerkriegs (1980-1991) “verschwundenen Kinder” aufklären. Als Mitglied wurde unter anderen der Weihbischof in der Erzdiözese San Salvador, Gregorio Rosa Chavez, berufen, wie “Radio Vatikan” am Freitag meldete. Die Regierung hatte sich jahrelang Forderungen nach einem solchen Gremium widersetzt. Erst im Jänner räumte Staatspräsident Mauricio Funes eine staatliche Verantwortung für Vergehen des Militärs während des Krieges ein und bat öffentlich um Verzeihung.

Bereits 1994 hatte der Jesuit Jon Cortina eine Initiative zur Forschung nach verschollenen Kindern in El Salvador gegründet (Asociación Pro-Busqueda). Von mehr als 600 als verschwunden gemeldeten Kindern konnte nach Angaben von “Radio Vatikan” der Verbleib von 200 ermittelt werden; das Schicksal der übrigen 400 sei nach wie vor unbekannt. Die tatsächliche Gesamtzahl der Kinder, die durch den Krieg von ihren Angehörigen getrennt wurden und deren Spur sich verloren hat, liege vermutlich weitaus höher.

Der seit Juni 2009 amtierende Funes ist Mitglied der “Nationalen Befreiungsfront Farabundo Marti” (FMLN), die von 1980 an als marxistisch ausgerichteter Zusammenschluss von Kommunisten, Christen und Gewerkschaftlern einen Guerillakrieg gegen die damalige Militärdiktatur führte. Nach dem Bürgerkrieg in dem zentralamerikanischen Land wandelte sich die FMLN 1992 zur politischen Partei. Während des Bürgerkriegs kamen nach Schätzungen rund 75.000 Menschen ums Leben; 8.000 gelten als vermisst.

Quelle: kathpress

Gewalt und mafiaähnliche Zustände in El Salvador

Montag, 23. August 2010

In El Salvador, das viele Jahre von einem blutigen Bürgerkrieg erschüttert wurde, ist man auch harte Gewalt gewöhnt. Dass nun ein sechsjähriges Mädchen zerstückelt und geköpft wurde, weist auf eine neue Qualität der Gewalt hin, wie sie auch in Mexiko zu beobachten ist. Im Land hat die Nachricht von dieser schrecklichen Bluttat für große Entrüstung gesorgt.

Aber auch der öffentliche Verkehr ist Ziel von Übergriffen und Gewalttaten. Bei vermehrten Angriffen auf salvadorianische Busse wurden in diesem Jahr bereits 101 Busfahrer und Passagiere ermordet. Um diese Attentate zu vermeiden, zahlen in El Salvador 98% der Bus-Besitzer Schutzgelder an Erpresser Banden – inzwischen auf Bankkonten.

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