Archiv für die Kategorie ‘FMLN’

ARENA-Partei kürt Präsidentschaftskandidaten

Dienstag, 21. August 2012

Am 20. August kürte der Parteivorstand der rechts gerichteten ARENA (Alianza Republicana Nacionalista) den Bürgermeister von San Salvador, Norman Quijano, zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2014. Die Entscheidung wurde von Alfredo Cristiani verkündet, der in der entscheidenden Phase der Friedensverhandlungen  (1989-1994) Präsident von El Salvador war und als einflussreicher Unternehmer jetzt Vorsitzender von ARENA ist.  Die wichtige Wahl eines geeigneten Kandidaten wurden von einer Kommission aus drei Ex-Präsidenten getroffen. Bezeichnenderweise fehlte des letzten von der ARENA gestellten Präsidenten, Tony Saca (2004-2009). Er wird möglicherweise für die ARENA-Abspaltung GANA (Gran Alianza por la Unidad Nacional) ins Rennen gehen. Saca wurde 2009 aus der ARENA ausgeschlossen und hat sich noch nicht festgelegt.

Wahlkampfvideo von ARENA

Norman Noel Quijano Gonzálezwurde am 2. November 1946 in Santa Ana(im Westen des Landes gelegen) geboren und innerhalb der ARENA politisch sozialisiert. Es ist von Beruf Zahnmediziner und wurde in den ersten demokratischen Wahlen nach dem Bürgerkrieg 1994 in die Nationalversammlung gewählt, wo er bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister  der Hauptstadt San Salvador am 18. Jänner 2009 Abgeordneter war. Im März 2011 wurde er in seinem Amt bestätigt.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2014 wird er gegen Salvador Sánchez Cerén, den derzeitigen Vizepräsidenten antreten. Er wurde von der links gerichteten FMLN (Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional) bereits im Juni als Präsidentschaftskandidat nominiert. Meinungsumfragen und politische Beobachter räumen dem “historischen Führer” und Ex-Kommandanten der Guerilla allerdings nur geringe Chancen gegen den durchaus populären Bürgermeister der Hauptstadt ein, so dass es innerhalb der Linkspartei auch kritische Stimmen gegen diese Nominierung gibt.

Salvador war gemeinsam mit Mauricio Funes bei den Wahlen 2009 siegreich. Damals wurde erstmals ein linker Präsident gewählt und eine 20 Jahre dauernde Präsidentschaft der ARENA beendet. Allerdings sprach der Journalist Funes ein viel breiteres politisches Spektrum als Sánchez Cerén an. Dieser kann vorwiegend auf die diversen sozialen Bewegungen zählen, die schon Unterstützung signalisiert haben. Ob dies für einen Sieg bei den Wahlen reicht, bezweifeln viele.

Interview mit Sanchéz Cerén

Quelle: Prensa Latina; Youtube; Youtube

Verfassungskrise und Zivilgesellschaft

Donnerstag, 26. Juli 2012

Die Verfassungskrise um die Höchstgerichte El Salvadors mobilisiert auch die Zivilgesellschaft und widerspiegelt die Polarisierung im Land. Am 13. Juli marschierten Anhänger rechter Organisationen in weißen T-Shirts zur Verteidigung der Verfassung vor das Parlament. Dabei flogen dann auch Behälter mit Tränengas – geworfen von den Demonstranten gegen einen Marsch von Gewerkschaften und Bauernorganisationen, deren Ziel auch das Parlament war.

Die FMLN, die derzeit mit Präsident Funes die Regierung stellt, warf der rechtsgerichteten ARENA-Partei (Mehrheitspartei im Parlament) vor, „öffentliche Unruhe, Chaos und Gewalt in den Straßen zu schaffen, … um ein Klima der Unregierbarkeit in El Salvador“ herbeizuführen.

14 Personen wurden bei der Auseinandersetzung verletzt.  Einen Tag später stellte sich die ARENA eindeutig hinter den Protest, der von der Dachorganisation mit dem Namen „Alliierte für die Demokratie“  organsiert worden war. Damit sollte ein umstrittener Spruch der Obersten Gerichtshof unterstützt werden.  Konkret annullierte der Oberste gerichtshof  die Wahl von fünf Richtern sowie die Wahl des Juristen Astor Escalante zum neuen Generalstaatsanwalt durch die Nationalversammlung im letzten April.  Begründet wurde diese Entscheidung als Verstoß gegen die Verfassung, da bereits am Beginn der Legislaturperiode 2009/12 fünf Höchstrichter gewählt worden waren.

Allerdings wurden nicht das erste Mal Höchstrichter zwei Mal innerhalb der Legislaturperiode gewählt wurden. Auch in  der von ARENA dominierten Nationalversammlung zwischen 2003/06 wurden zwei Mal Mitglieder für das Höchstgericht gewählt. Einsprüche der  FMLN gegen diese Praxis fanden kein Gehör. Folgerichtig wurden jetzt beide Wahlen aufgehoben, was eigentlich bedeutet, dass das derzeitige Parlament jetzt wieder zwei Wahlen durchführen müsste.

Daher gab es von allen politischen Parteien mit Ausnahme der rechten ARENA Proteste gegen den Spruch des Höchstgerichts, nicht zuletzt weil die FMLN eine Begünstigung der Interessen der ARENA vermutet.  In den USA gab es in jüngster Zeit harsche Kritik an der FMLN, weil diese offensichtlich nach dem Vorbild von Chavez versuchten würde, die Institutionen des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen.

ARENA ihrerseits hat großes Interesse, dem höchstgerichtlichen Entscheid zu folgen,  liegen doch einige wichtige Materien  derzeit dort zur Entscheidung vor, so unter anderem über die Verfassungsgemäßheit des zentralamerikanischen Freihandelsabkommens (CAFTA) und die Einführung des Dollars sowie die Causa der Jesuitenmorde, wo es um die Auslieferung der mutmaßlichen Schuldigen an ein spanisches Gericht geht.

Die Politisierung der Gerichtsbarkeit ist ein gravierendes Problem, suchen doch parteien aller Coleur sich Einfluss auf die Höchstgerichte zu verschaffen. Nicht zueltzt aus diesem grund war im Zusammenhang mit der jüngsten verfassungskrise auch schon von einem “Putsch” die Rede.

Seit einem Treffen von Präsident Funes mit Vertretern aller Parteien am 25. Juli wird jetzt um einen Kompromiss gerungen.

Quelle: Alexis Stromboulis, Cispes in: http://upsidedownworld.org/main/el-salvador-archives-74/3773-right-wing-participation-in-civil-society-mobilization-reveals-political-motivations-behind-the-conflict-of-powers-in-el-salvador-

Enttäuschte Hoffnung

Samstag, 05. Mai 2012

Die Parlaments- und Gemeinderatswahlen in El Salvador haben einmal mehr gezeigt, dass sich die Linke in Lateinamerika dort, wo sie nach langen Kämpfen um die Macht im Staat erfolgreich war, nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen kann, berichtet der Journalist Leo Gabriel in einer Nachlese der Wahlen für den Südwind.

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FMLN bezahlt für ihre Selbstgefälligkeit

Dienstag, 20. März 2012

Die FMLN verliert die Mehrheit im Parlament. Analysten führen dies auf ihre mangelnde Nähe zur Bevölkerung zurück

amerika21.de, contrapunto.com

Die Prognosen für die Kommunal- und Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag haben sich bestätigt, wobei es für die Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) zum vielleicht schlimmsten der zuvor ausgemalten Szenarien gekommen ist. Zusätzlich zu dem Verlust der Mehrheit im Parlament, und damit auch dem Vorsitz desselben, verlor die FMLN besonders im Großraum San Salvadors eindeutig das Rennen um die Bürgermeisterämter, berichtet das Protal amerika21.de unter Verwendung einer Analyse der linken Online-Zeitung contrapunto.com.

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Wahlkampf für die Gemeindewahlen offiziell eröffnet

Sonntag, 12. Februar 2012

Genau zwei Monate vor den Wahlen beginnt in El Salvador offiziell der Wahlkampf auch in den Gemeinden, wo die Bürgermeister zur Wahl stehen. Für die Parlamentswahlen wird schon seit dem 10. Jänner um die Wählergunst geworben. Auch auf Gemeindeebene bewerben sich insgesamt acht Parteien.

In San Salvador geht der Sohn eines der Gründer der FMLN, Schafik Handal ins Rennen gegen Bürgermeister Norman Quijano von der rechten ARENA-Partei. Während Quijano zum Auftakt des Wahlkampfs eine Messe besuchte, veranstaltete die FMLN eine Versammlung von Parteigängern auf der Plaza de las Américas. Handal werden von Experten allerdings nur geringe Chancen eingeräumt. In Meinungsumfragen liegt er weit abgeschlagen. In den jüngsten Umfragen liegt ARENA auch für die Parlamentswahlen voran.

Laut dem Vertreter des Obersten Wahlgerichts TSE Eduardo Urquilla wird die Organisation amerikanischer Staaten OAS Wahlbeobachter entsenden.

Von den 19 unabhängigen Kandidaten, die sich nach dem neuen Wahlrecht beworben hatten, wurden nur fünf vom TSE autorisiert, zwei für San Salvador, je einer für die Departments La Unión, Chalatenango  und Ahuachapán.

Quelle:  La Prensa Nicaragua; Bildquelle: FMLN

Neuer Konflikt zwischen Funes und der FMLN?

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Erreicht der seit längerem schwelden Konflikt zwischen Präsident Funes und der Regierungspartei FMLN einen neue Stufe? Nach Weihnachten wurde bekannt, dass Funes den bisherigen Chef des Geheimdienstes (Organismo de Inteligencia del Estado/OIE), Eduardo Linares vom Dienst enthoben hat.

Eduardo Linares

Eduardo Linares

Linares gilt als charismatischer Politiker. Als legendärer Ex-Kommandant (”Douglas Santamaría”) der größten FMLN-Gruppierung verfügt er über großen Rückhalt in der Basis der FMLN. Seine Entlassung gibt Anlass zu zahlreichen Spekulationen über das Verhältnis zwischen Funes und der FMLN. Mit Linares “verliert” die FMLN nach Innenminister Manuel Melgar (er trat vor einigen Wochen zurück) eine weitere wichtige Position in der Regierung.  Die Entlassung Linares steht möglicherweise auch in Zusammenhang mit dem neuen Innenminister David Munguía Payes, der die Position des Geheimdienstchefs mit einem Mann seines Vertrauens besetzen möchte. Munguía Payes Ernennung zum  Minister stieß in der FMLN und auch in der Zivilgesellschaft auf heftige Kritik, wurde doch mit ihm ein ehemaliger General auf den sensiblen Posten des Innenministers gehievt, worin viele einen Bruch der Friedensverträge sehen.

Die Ablösung von Linares eskaliert nur drei Monate vor den Parlaments- und Gemeindewahlen den Konflikt zwischen Funes und den FMLN möglicherweise weiter.

Quelle: Contrapunto; Bildquelle: Contrapunto

Partei der Armen

Sonntag, 18. Dezember 2011

El Salvadors FMLN-Regierung verweist auf Erfolge, doch rechte Opposition erstarkt, berichtet André Scheer in der Tageszeitung Junge Welt.

Am kommenden Montag soll in El Salvador der erste Regierungsbezirk zu einem vom Analphabetismus befreiten Gebiet erklärt werden. Comacarán im Departamento San Miguel, rund 160 Kilometer östlich der Hauptstadt San Salvador, sei damit die erste Region, in der die nach dem Wahlsieg der linken Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) 2009 begonnene Alphabetisierungskampagne erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Das sagte El Salvadors Vizepräsident Salvador Sánchez Cerén am vergangenen Sonntag bei einer Parteiveranstaltung. Drei weitere Bezirke sollen ebenfalls noch im Dezember in dieser Weise ausgezeichnet werden.

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Neuer Minister für öffentliche Sicherheit und Justiz ernannt

Mittwoch, 23. November 2011

Am 22. November ernannte Präsident General David Munguía, bisher Verteidigungsminister, zum neuen Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit. Damit übernimmt erstmals seit Ende des Bürgerkrieges ein Militär dieses sensible Amt. Funes rechtfertigte die politische nicht unumstrittene Bestellung eines Militärs mit der Loyalität Munguías gegenüber der Regierung und der Demokratie.Die FMLN äußerte massive Vorbehalte gegen einen Angehörigen der Armee auf diesem Posten, da dies gegen den geist der Friedensverträge von 1992 verstoße. Funes versuchte diese Besorgnis zu zerstreuen und sprach sich klar gegen eine Militarisierung der Sicherheitskräfte aus.  Allerdings wird die Armee bereits seit einiger Zeit zu bekämpfung der ausufernden Gewalt im Land für Straßen- und Grenzpatrouillen eingesetzt.

Munguía ersetzt Manuel Melgar, der am 7. November seinen Rücktritt eingereicht hatte. Melgar war als ehemaliger Guerillakommandant auf diesem Posten umstritten, weil er als einer der Verantwortlichen für den Überfall der damaligen Guerillaorganisation PRTC  (Teilorganisation der FMLN) am 19. Juni 1985  auf ein von hohen Militärs frequentiertes Lokal im Vergnügungsviertel (Zona Rosa) von San Salvador gilt. Daher hatten vor allem US-Stellen von Anfang an hohe Vorbehalte gegen seine Erennung zum Sicherheitsminister. In lokalen Medien wurde seine Demission mit der kürzlichen Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen El Salvador und den USA in Verbindung gebracht. Außerdem wurde Melgar angelastet, dass es ihm nicht gelungen sei, die Gewalt und die Zahl der Morde signifikant zu reduzieren.

Munguía versprach in ersten Stellungnahmen eine Politik der nationalen Einheit und der Sicherheit für alle BürgerInnen. Außerdem hofft er auf konkrete Erfolge im täglichen Kampf gegen das organisierte Verbrechen und die Gewalt im Land.

Die Ernennung Munguías durch Funes gilt als Ausdruck einer weiteren Distanzierung zwischen Funes und der FMLN, die ihn seinerzeit für das Präsidentschaftsamt nominiert und unterstützt hatte. Kritik an der Erennung eines Militärs kam auch von nationalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen.

Quelle: Univision; El Faro; Contrapunto

Kein “Cambio” durch Linke in El Salvador

Mittwoch, 21. September 2011

Präsident Funes verliert das Vertrauen der Bevölkerung, der Teilerfolge nicht ausreichen
Es war fraglos ein »historischer« Machtwechsel in El Salvador vor zwei Jahren. Der Kandidat der Partei der linken Guerilla FMLN, Mauricio Funes, übernahm das Präsidentenamt und die Ultrarechte, die das Land zwanzig Jahre lang regiert hatte, nahm dies hin. Inzwischen ist Funes Popularität stark gesunken, berichtet Tom Beier in Neues Deutschland.

Er ist ausgeblieben: der erwartete »cambio«, der grundlegende Wandel in El Salvador. Die Anfangseuphorie, die dem ersten linken Präsidenten in der Landesgeschichte, Mauricio Funes, nach den ersten 100 Tagen noch hohe Zustimmungswerte von über 80 Prozent bescherte, ist längst verflogen. Gut zwei Jahre nach seinem Amtsantritt im Juni 2009 ist die Zustimmung zu seiner Amtsführung im Keller, auch wenn sich Funes verständnisvoll zeigt und etwa den wegen der ausgebliebenen Gehaltserhöhung enttäuschten Lehrern entgegnete: »Ich habe kein Geld«. Fast schon trotzig fügte er hinzu: »Aber trotz alledem hat El Salvador sich verändert.«

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Die Augustfeiern – wenn Politik Pause macht

Donnerstag, 04. August 2011

In der ersten Augustwoche feiert San Salvador den Stadtpatron Divino Salvador del Mundo. Die beamten gehen auf Urlaub, die Angestellten der Privatwirtschaft haben immerhin am Donnerstag und Freitag Urlaub. Politik macht in dieser Woche Pause, dafür wird an vielen Plätzen der Stadt gefeiert. Die meisten Festbesucher ließen sich heuer auch nicht von den starken Regenfällen die Festlaune verderben.

Die Feiern in der ersten Augustwoche gehen auf das 16. Jahrhundert zurück, als die spanischen Konquistadoren im fruchtbaren Tal der Hängematten (Cuscatlán) eine Stadt gründeten und sie zu Ehren des Erlösers San Salvador nannten.

Gefeiert wird auf der Plaza de las Americas, wo sich die Gemeindebediesteten unter Bürgermeister Norma Quijano bei Mariachi-Musik versammeln. Ausgangspunkt der Aufmärsche ist das Denkmal del Salvador Mundo.

Im Park Cuscatlán werden unter Zeltplanen Spezialitäten zum Essen und Trinken angeboten. Besonders beliebt ist ein traditionelles heißes Getränk aus fermentiertem Mais und den gemhlenen Samen des Ayotebaums, genannt “atol chuco”. Im Park kann man auch traditionelle Kunsthandswerksprodukte kaufen, wie Anhänger aus den bemalten Samen des Morrobaums.

Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag gibt es Aufmärsche der Polizei, der Wirtschaft und des Militärs. Am Freitag findet noch ein Karnevalsumzug statt.

Für Polizei und Einsatzkräfte bedeuten die Augustfeiern Großeinsatz. Neben über 20.000 Polizisten sind weitere 14.000 Rettungs- und Feuerwehrleute sowie Personal des Gesundheitsministeriums im Einsatz und sorgen für Wohl und Sicherheit der Festbesucher. Trotzdem wurden schon zur Halbzeit der Feiern 27 Tote gemeldet. Die meisten Opfer forderten Verkehrsunfälle (19), oft als Folge von Alkoholkonsum. Fünf Menschen ertranken wegen der starken Strömungen an den Stränden. 150 Personen wurden verletzt, vaon 91 bei Verkehrsunfällen.

Quelle und Bildquelle: Prensa Latina; Prensa Latina ; Video-Clip: Youtube